Die Europäische Union und ihre Funktionsweise

3, Mrz 2024 | European Union, L’Union Européenne

Die Europäische Union, ihre Funktionsweise

Europäische Union – Wer entscheidet und wie?

https://www.europarl.europa.eu/infographic/legislative-procedure/index_en.html

Während des Wahlkampfes für das Europäische Parlament 2019 war es auffällig, wie wenig die Bürger über den europäischen Entscheidungsprozess wissen und wie karikaturistisch dieser von den meisten Medien und – mit unterschiedlicher Intensität je nach Ziel der politischen Programme – auch von den politischen Parteien dargestellt wird. Trotz zugänglicher Ressourcen für Journalisten und politische Parteien, einschließlich aktueller und ehemaliger Abgeordneter des Europäischen Parlaments, waren Desinformationen über eine EU-Kommission allgegenwärtig und allgegenwärtig.

So banal es auch klingen mag, eine Union (hier zwischen Staaten in Europa) besteht immer aus unabhängigen Teilen, sonst würde man von einer Nation oder einer Föderation sprechen.

Die Formulierung, Definition und Annahme des Vertrags von Lissabon hängt von jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union ab. Unabhängige politische Kräfte an beiden Enden des politischen Spektrums suchen nach „Handlungsfreiheit“, weniger für die Nation als für sich selbst, um Wahlgeschenke für die übernächsten Wahlen zu machen.

Die Schritte sind einfach: Für die nächsten Wahlen unverantwortliche und nicht finanzierbare populistische Vorschläge machen. Diese unmögliche Verwirklichung spielt keine Rolle, da ihre Urheber keine Verantwortung tragen.

Die Regeln, die die Art und Weise der Entscheidungsfindung definieren, wurden von allen Mitgliedsstaaten, ob alt oder neu, einstimmig beschlossen. Also auch von Deutschland mit beiden Verfassungsorganen, dem Bundestag und dem Bundesrat mit den jeweiligen Volksvertretern, entsprechend den Regeln des Grundgesetzes, der Verfassung der Bundesrepublik.
https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/decision-making/

Die Populisten der extremen Rechten oder der extremen Linken, die de facto einen großen Machtgewinn für ihre Bewegungen und nicht für die Bürger anstreben, propagieren oft die Gefahr einer homogenen Supermacht in Brüssel, die versucht, die Nationen zu zerquetschen. Lassen Sie uns also mit dem Wahlcomputer spielen, um die kleinen Nationen zu „zerschlagen“:
https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/voting-system/voting-calculator/

Eine weitere Unwahrheit ist die von der Machtübernahme durch die europäischen Institutionen. Die Rolle der Parlamente der Mitgliedsstaaten bei europäischen Entscheidungen spricht eine andere Sprache, selbst wenn man die unumstößlichen Fakten zu den deutschen Abgeordneten ausklammert.

https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20180126STO94114/wie-viele-sitze-erhalten-die-mitgliedstaaten-nach-der-europawahl-2024

https://www.europarl.europa.eu/meps/de/search/advanced?name=&euPoliticalGroupBodyRefNum=&countryCode=DE&bodyType=ALL

Selbst der Vorwurf des „europäischen Elfenbeinturms“ ist nicht haltbar, wenn man die Verbindungen der Europaabgeordneten zu ihren politischen Parteien in ihren Heimatländern und die Zusammenarbeit mit den Parlamenten in ihren nationalen Heimatstaaten berücksichtigen will.
https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/powers-and-procedures/national-parliaments

https://www.lernhelfer.de/sites/default/files/lexicon/pdf/BWS-POL-0614-03.pdf

Die Europawahlen 2024: In den kommenden Monaten
Angesichts der Unwahrheiten, die bereits während der Kampagne für die Europawahlen 2019 verbreitet wurden, müssen wir mit mehr antieuropäischer Propaganda in elektronischen Netzwerken rechnen, die oft fälschlicherweise als „soziale Netzwerke“ bezeichnet werden, wodurch ihnen ein positiver Beigeschmack verliehen wird, der weder durch den Inhalt noch durch die Kommunikationsmethode gerechtfertigt ist. –

In Vorbereitung auf die nächsten Europawahlen im Jahr 2024 veröffentlichen wir hier die Umfragen für die verschiedenen Mitgliedsstaaten und Hintergrundinformationen, indem wir die nationalen Programme mit den internen Programmen der Fraktionen im Europäischen Parlament vergleichen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2024.

Wahlsysteme
https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/21/the-european-parliament-electoral-procedures

Umfragen https://europeelects.eu/european-union/
https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/press-tool-kit/3/umfragen-in-allen-mitgliedsstaaten

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